Stadt Gelnhausen steuert auf positiven Jahresabschluss 2015 zu

Die Stadt Gelnhausen wird auch das Haushaltsjahr 2015 mindestens mit einem ausgeglichenen Jahresabschluss beenden. Bürgermeister Thorsten Stolz hat jetzt im Haupt- und Finanzausschuss den aktualisierten Finanzbericht zum Stichtag 7. Oktober 2015 vorgelegt, der ein Jahresergebnis von rund 500.000 Euro prognostiziert. Bei der Aufstellung des Haushaltes 2015 war der Stadtkämmerer noch von einem Minus in dieser Höhe zum Jahresende ausgegangen. „Wir bleiben beim Haushalt auf Kurs“, freut sich der Rathauschef über das sich abzeichnende Plus.

Gesamterträgen von rund 40,8 Millionen Euro stehen laut aktuellem Finanzbericht Gesamtaufwendungen von 40,3 Millionen Euro gegenüber. Bei den Mehreinnahmen schlagen demnach vor allem höhere Steuereinnahmen positiv zu Buche: So rechnet Gelnhausen aktuell mit 1,1 Millionen Euro mehr Steuern – insbesondere im Bereich Einkommensteuer, Gewerbesteuer und Grundsteuer. Weitere Mehreinnahmen von rund 700.000 Euro sieht die aktuelle Prognose bei den Schlüsselzuweisungen vor.

Mit Blick auf die mit dem Land Hessen getroffene Schutzschirmvereinbarung betont der Rathauschef: „Nach 2013 und 2014 halten wir auch in 2015 alle Vorgaben ein“. Wichtigstes Ziel sei nun, drei ausgeglichene Haushalte hintereinander vorzulegen, um den Schutzschirm wieder verlassen zu können. Hintergrund: Im Rahmen der Teilnahme am kommunalen Schutzschirm hatte die Stadt Gelnhausen Ende 2012 einen so genannten Abbaupfad mit dem Land Hessen vereinbart. Der gibt das maximale jährliche Defizit vor, das eine Schutzschirm-Kommune bis zum erfolgreichen Haushaltsausgleich erreichen darf. Im Fall der Stadt Gelnhausen sieht der Abbaupfad so aus: 2013 maximal 877.000  Euro, 2014 maximal 582.000 Euro, 2015 maximal 532.000 Euro, 2016 maximal 454.000 Euro und 2017 dann 0 Euro. Mit dem ersten ausgeglichenen Haushalt 2014 erreichte die Barbarossastadt also drei Jahre früher als angepeilt diese wichtige Marke der „schwarzen Null“.

Keinen Hehl macht Bürgermeister Thorsten Stolz daraus, dass die Haushaltskonsolidierung trotz dieser ermutigenden Ergebnisse fortlaufende Aufgabe bleibe. Es gelte, Kassenkredite zurückzuführen, Altdefizite im Eigenbetrieb Wirtschaftliche Betriebe abzubauen und einen dauerhaften Haushaltsausgleich zu erreichen. „Nur auf diesem Weg können wir endlich wieder die notwendigen finanziellen Handlungs- und Gestaltungsspielräume zurückgewinnen, die Gelnhausen seit Ende der 90er Jahre nicht mehr hatte“, betont der Rathauschef. Er erinnert aber auch zum wiederholten Mal an die enormen gemeinsamen Kraftanstrengungen und die mit Blick auf die Bürger nicht immer einfachen Entscheidungen, die Magistrat und Stadtverordnete treffen mussten, um die Finanzlage signifikant zu verbessern. Umso erfreulicher sei das jetzt vorliegende, erneut sehr gute Ergebnis: „Es ist Land in Sicht, wir haben ein weiteres Etappenziel gemeinsam erreicht. Mit wir meine ich die politisch Verantwortlichen einerseits, die in Magistrat und Stadtverordnetenversammlung den Mut hatten, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen, und andererseits die Bürgerschaft, die in großer Mehrheit Verständnis für den eingeschlagenen Weg aufgebracht hat“. Ganz wichtig sei es deshalb, dass die Bürgerinnen und Bürger sehen, wie alle Maßnahmen der zurückliegenden Zeit ihre Wirkung entfalten und wieder eine für die Stadt so bedeutende Perspektive schaffen.


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