Leben & Wohnen

FAQ: Rund um den Winterdienst

Wer ist zuständig für den Winterdienst?

„Zum Winterdienst auf öffentlichen Straßen sind die Straßenbaulastträger verpflichtet, also die Kommunen, Landkreise und der Staat für ihre Straßen. Allerdings gibt es hierzu wichtige und zu beachtende Einschränkungen“, so Bürgermeister Glöckner und Betriebshofleiter Triebel. Im Folgenden erläutern sie Hintergründe zum Schneeräumen, und appellieren an alle, die Zufahrtswege für die großen Räumfahrzeuge freizuhalten. Einerseits besteht die Pflicht zum Winterdienst nur im Rahmen der finanziellen und sachlichen Leistungsfähigkeit. Dies bedeutet, dass die Kommune aufgrund der Finanzlage, der Personalsituation und der Geräteausstattung nicht in gleicher Qualität und zur gleichen Zeit den Winterdienst auf dem kompletten Straßennetz gewährleisten kann. Daher sind Straßen mit besonderer Priorität festgelegt, auf denen der Winterdienst durchgeführt wird und Straßen mit geringer Priorität, auf denen die Durchführung des Winterdienstes nur eingeschränkt gewährleistet werden kann.

Darf ich Schnee auf die Straße werfen?

Immer wieder ist zu beobachten, dass Anlieger den Schnee ihrer Zufahrten und Zugänge auf die Straße schmeißen. Mit zunehmendem Frost in der Nacht, wird dann aus diesem Schneematsch eine feste Masse, die dann am anderen Tag nicht mehr zu räumen ist und teilweise zu Schäden an Räumfahrzeugen, aber auch an privaten PKW führt. Schnee auf die Straße zu werfen, ist verboten. Es stellt einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr dar und kann strafrechtliche Bedeutung erlangen. Auch der Nachbar hat bestimmt keine Freude, wenn der Schneepflug diesen Schnee bei der nächsten Grundstückseinfahrt liegenlassen muss.

Warum schiebt der Schneepflug den von mir geräumten Gehweg wieder zu?

Der Einsatz von Schneepflügen führt häufig zu einem Ärgernis für Anlieger und Passanten. Die Räumfahrzeuge schieben den Schnee an den Fahrbahnrand, wobei es unvermeidlich ist, dass der Schnee auf den Gehwegen und vor Grundstücksausfahrten liegen bleibt, die die Anlieger möglicherweise kurz zuvor freigeschaufelt haben. Es ist den Fahrern aus zeitlichen und praktischen Gründen nicht möglich, bei der Schneeräumung der Fahrbahnen auf Gehwege auf Grundstückszufahrten Rücksicht zu nehmen. Hierzu besteht auch keine gesetzliche Verpflichtung. Diesen Umstand müssen Anlieger und Passanten leider hinnehmen, denn der Winterdienst räumt die Straße auch für sie.

Wohin mit dem Schnee?

Schnee darf nur so abgelagert werden, dass der Verkehr nicht beeinträchtigt wird. Dies gilt sowohl für die Fahrbahnen, wie für die Gehwege. Bei großen Schneemengen muss gegebenenfalls Schnee zum Beispiel in Vorgärten oder an anderen geeigneten Stellen abgelagert werden. Durch Schneeanhäufungen am  Fahrbahnrand darf der Fahrbahnquerschnitt nicht wesentlich eingeschränkt werden! Auch an Kreuzungen und Einmündungen sollte der Schnee nicht aufgetürmt werden, da die Sicht für den Verkehr unnötig eingeschränkt wird.  

Worauf muss ich achten, wenn ich im Winter meinen Pkw am Straßenrand parke?

Räum- und Streufahrzeuge mit Schneepflug benötigen eine Mindestbreite der Fahrbahn von über 3 Metern um sicher durchfahren zu können. Daher sollte beim Parken am Straßenrand darauf geachtet werden, dass diese Breite eingehalten wird. Viele Anwohnerstraßen verfügen häufig nur über Gesamtbreiten von 3,50 bis 4 Meter. In solchen Straßen sollte auf das Parken im Straßenraum bei winterlichen Bedingungen verzichtet werden, da die geforderte Durchfahrtbreite nicht gegeben ist. Die Fahrer sind angewiesen, keine Risiken einzugehen und Straßen, die mit Anliegerfahrzeugen eng zugeparkt sind, nicht zu befahren. Als Folge können auch die Fahrzeuge der Müllabfuhr oder Rettungsdienste diese Straßen nicht befahren. „Auch bei der Bereitstellung der Mülltonnen für die regelmäßigen Abfuhren, bitten wir Sie darauf zu achten, dass diese nicht hinderlich für den Winterdienst an der Straße aufgestellt werden“, so der Bürgermeister und Walter Triebel abschließend..