Amtliche Bekanntmachung Nr. 57/2018 - Einladung Stadtverordnetenversammlung

EINLADUNG

 

zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für

 

Mittwoch, den 20. Juni 2018 um 19:30 Uhr

 

in die Stadthalle Gelnhausen.

 

Tagesordnung

 

1.a) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten

       Einladung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.b) Feststellung zum Protokoll der letzten Sitzung

1.c) Bekanntmachungen der Stadtverordnetenvorsteherin

1.d) Bericht des Magistrats

 

Teil I

1.1.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten

     Verkauf von zwei städtischen Grundstücksflächen, Gemarkung Gelnhausen

     Am Bocksborn 37 und 39

1.2.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten

     Grundstücksankauf für den geplanten Neubau des Feuerwehrgerätehauses

     Gelnhausen-Ost in der Gemarkung Höchst

 

Teil II

2.1.) Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau in Hessen“

     Bindeglied Kinzig-Altstadt-Südstadt

     hier: Beschluss des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts

     (vgl. Nr. 5.3. RiLiSE) und des Stadtumbaugebiets (vgl. Nr. 5.2 RiLiSE)

2.2.) Geprüfter Jahresabschluss 2013 der Barbarossastadt Gelnhausen

2.3.) Geprüfter Jahresabschluss 2014 der Barbarossastadt Gelnhausen

2.4.) Ortsgericht Gelnhausen I

     hier: Verlängerung einer Amtszeit

2.5.) Änderung der Kita Satzung

 

Teil III

3.1.) Antrag der CDU-Fraktion

     Teilnahme am Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM)

3.2.) Antrag der CDU-Fraktion

     Präventionsrat

3.3.) Antrag der FDP-Fraktion

     Einführung eines JobTickets

3.4.) Antrag der FDP-Fraktion

     Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie

3.5.) Mitteilungen

 

gez.: Pia Horst

Stadtverordnetenvorsteherin


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