Sitzung der Stadtverordneten-1 | Gelnhausen
Hanna Rudolf

Politik

Sitzung der Stadtverordneten

Eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Mittwoch, 30. September 2020, um 19.30 Uhr in der Sport- und Kulturhalle Meerholz statt.
18 September 2020, von Elke Weigelt

    Tagesordnung:

     1.a) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

    1.b) Feststellung zum Protokoll der letzten Sitzung

    1.c) Bekanntmachungen der Stadtverordnetenvorsteherin

    1.d) Bericht des Magistrats

    Teil I

    entfällt

    Teil II

    entfällt

    Teil III

         vertagt von der Sitzung am 02.09.2020

    3.1.1.) Antrag der Fraktionen SPD, FDP, Grüne

         Bauausschuss und Änderungsantrag der BG-Fraktion

    3.1.2.) Antrag der Fraktionen CDU, BG, Grüne

         Mittlauer Weg und Änderungsantrag der Fraktionen SPD, FDP

    3.1.3.) Antrag der SPD-Fraktion

         Prüfung alternative Antriebsarten für den Stadtbus

    3.1.4.) Antrag der Grünen-Fraktion

         Regenbogenflagge am Rathaus

    3.1.5.) Antrag der SPD-Fraktion

         Prüfung veränderter Fahrplan MKK61 zur verbesserten

         Anbindung der Barbarossastadt an den Schienen-

         Personennahverkehr für Menschen mit eingeschränkter Mobilität

    3.1.6.) Antrag CDU-Fraktion

         Verkehrsmaßnahmen in GN Höchst

    3.1.7.) Antrag der CDU-Fraktion   Charta der Vielfalt

    3.2.1.) Antrag der SPD-Fraktion

         Obermarkt

    3.2.2.) Antrag der SPD-Fraktion

         Parkhaus Stadtmitte

    3.2.3.) Antrag der Fraktionen SPD, FDP

         Parken Südstadt

    3.2.4.) gemeinsamer Antrag

         Frankfurter Straße und Berliner Straße

    3.2.5.) gemeinsamer Antrag

          Umlegung der L2306 und L3333

    3.2.6.) Antrag der CDU-Fraktion

         visuelle Unterstützung in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung

    3.2.7.) Antrag der CDU-Fraktion

         Neue Gewerbegebiete

    3.2.8.) Antrag der CDU-Fraktion

         Änderung der Hauptsatzung

    3.2.9.) Antrag der Fraktionen CDU, BG, Grüne

         Akteneinsichtsausschuss Stellungnahme HSGB Mittlauer Weg

    3.2.10.) Antrag der Fraktionen CDU, BG, Grüne

         Schadensersatzforderung Mittlauer Weg

    3.2.11.) Antrag der BG-Fraktion

         Auflösung Wirtschaftsausschuss

    3.2.12.) Antrag der BG-Fraktion

         Feuerwehrgebäude Höchst

    3.2.13.) Antrag der BG-Fraktion

         Kita Haitz

    3.2.14.) Antrag der BG-Fraktion

         Umsetzung Stellplatzsatzung für Joh-Ersatzbau

    3.3.) Mitteilungen

     

    gez.: Pia Horst

    Stadtverordnetenvorsteherin