Sitzung der Stadtverordneten | Gelnhausen
Hanna Rudolf

Politik

Sitzung der Stadtverordneten

Eine öffentliche Sitzung der Stadtverordneten findet am Mittwoch, 2. September, um 18.30 Uhr, in der Sport- und Kulturhalle Meerholz statt.
31 August 2020, von Elke Weigelt

    Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

    1.a) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten

           Einladung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

    1.b) Feststellung zum Protokoll der letzten Sitzung

    1.c) Bekanntmachungen der Stadtverordnetenvorsteherin

    1.d) Bericht des Magistrats

     

    Teil I

    1.1.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten

       Technologie- und Dienstleistungszentrum Herzbachtal (TDZ)

       Gemarkung Gelnhausen, Flur 5, Flurstücke 219/102 und 219/57,

       Zum Wartturm Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche

    1.2.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten

       Verkauf der städt. Wegeparzelle Gemarkung Gelnhausen, Flur 2, Flurstück 141/1

    1.3.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten

       Prolongation des Ankaufsrechts für ehemaliges Ditzel-Haus,

       Im Ziegelhaus 4, 6 und 8

       hier: Fristverlängerung bis 31.12.2020

     

    Teil II

    2.1.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten

       BV Neubau Feuerwache GN Ost, Leipziger Allee

       Auftragsvergabe zur schlüsselfertigen Errichtung eines Feuerwehrhauses mit
       Fahrzeughalle im Stadtteil Höchst an die Firma Jöckel Bau GmbH & Co. KG, Schlüchtern

    2.2.) Corona-Pandemie 2020

       Freistellung der Betreuungsgebühren sowie der Verpflegungspauschale für Kitas,
       Krippen und Betreuungsschule für die Monate April, Mai und Juni 2020

    2.3.) Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Kreis- und Barbarossastadt Gelnhausen

     

    Teil III

    3.1.) gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, BG, FDP und parteilos

      Aufhebung der Straßenbeitragssatzung

    3.2.) Antrag der Grünen-Fraktion

       Städte sicherer Häfen

    3.3.) Antrag der SPD-Fraktion

       Stadthalle Gelnhausen

    3.4.) Antrag der Fraktionen SPD, FDP, Grüne

       Bauausschuss

    3.5.) Antrag der FDP-Fraktion

       Visualisierung K904

    3.6.) Antrag der CDU-Fraktion

       Städtische Hallen

    3.7.) Antrag der Fraktionen CDU, BG, Grüne

       Mittlauer Weg

    3.8.) Antrag der SPD-Fraktion

       Prüfung alternative Antriebsarten für den Stadtbus

    3.9.) Antrag der Grünen-Fraktion

       Regenbogenflagge am Rathaus

    3.10.) Antrag der SPD-Fraktion

       Prüfung veränderter Fahrplan MKK61 zur verbesserten Anbindung der
       Barbarossastadt an den Schienen-Personennahverkehr für Menschen mit
       eingeschränkter Mobilität

    3.11.) Antrag CDU-Fraktion

       Verkehrsmaßnahmen in GN Höchst

    3.12.) Antrag der CDU-Fraktion

       Charta der Vielfalt

    3.13.) Mitteilungen