Politik
Sitzung der Stadtverordneten
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
1.a) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten
Einladung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.b) Feststellung zum Protokoll der letzten Sitzung
1.c) Bekanntmachungen der Stadtverordnetenvorsteherin
1.d) Bericht des Magistrats
Teil I
1.1.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten
Technologie- und Dienstleistungszentrum Herzbachtal (TDZ)
Gemarkung Gelnhausen, Flur 5, Flurstücke 219/102 und 219/57,
Zum Wartturm Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche
1.2.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten
Verkauf der städt. Wegeparzelle Gemarkung Gelnhausen, Flur 2, Flurstück 141/1
1.3.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten
Prolongation des Ankaufsrechts für ehemaliges Ditzel-Haus,
Im Ziegelhaus 4, 6 und 8
hier: Fristverlängerung bis 31.12.2020
Teil II
2.1.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten
BV Neubau Feuerwache GN Ost, Leipziger Allee
Auftragsvergabe zur schlüsselfertigen Errichtung eines Feuerwehrhauses mit
Fahrzeughalle im Stadtteil Höchst an die Firma Jöckel Bau GmbH & Co. KG, Schlüchtern
2.2.) Corona-Pandemie 2020
Freistellung der Betreuungsgebühren sowie der Verpflegungspauschale für Kitas,
Krippen und Betreuungsschule für die Monate April, Mai und Juni 2020
2.3.) Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Kreis- und Barbarossastadt Gelnhausen
Teil III
3.1.) gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, BG, FDP und parteilos
Aufhebung der Straßenbeitragssatzung
3.2.) Antrag der Grünen-Fraktion
Städte sicherer Häfen
3.3.) Antrag der SPD-Fraktion
Stadthalle Gelnhausen
3.4.) Antrag der Fraktionen SPD, FDP, Grüne
Bauausschuss
3.5.) Antrag der FDP-Fraktion
Visualisierung K904
3.6.) Antrag der CDU-Fraktion
Städtische Hallen
3.7.) Antrag der Fraktionen CDU, BG, Grüne
Mittlauer Weg
3.8.) Antrag der SPD-Fraktion
Prüfung alternative Antriebsarten für den Stadtbus
3.9.) Antrag der Grünen-Fraktion
Regenbogenflagge am Rathaus
3.10.) Antrag der SPD-Fraktion
Prüfung veränderter Fahrplan MKK61 zur verbesserten Anbindung der
Barbarossastadt an den Schienen-Personennahverkehr für Menschen mit
eingeschränkter Mobilität
3.11.) Antrag CDU-Fraktion
Verkehrsmaßnahmen in GN Höchst
3.12.) Antrag der CDU-Fraktion
Charta der Vielfalt
3.13.) Mitteilungen