Politik

Sitzung der Stadtverordneten

Tagesordnung

1.a.) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.b.) Feststellung zum Protokoll der letzten Sitzung
1.c.) Bekanntmachungen der Stadtverordnetenvorsteherin
1.d.) Bericht des Magistrats

Teil I - Vorgänge mit Berichten aus den Fachausschüssen
1.1.) Vom 27. November 2020 aus der gemeinsamen Sitzung von Bauausschuss und Haupt- und Finanzausschuss
1.1.1.) Antrag der Fraktionen SPD, FDP
Parkhaus Südstadt am Busbahnhof
1.1.1.1.) Änderungsantrag CDU vom 28.9.2020
Verteilung per Email
1.1.1.2.) Änderungsantrag SDP vom 30.9.2020
Tischvorlage am 30.9.2020
1.1.1.3.) Änderungsantrag BG vom 30.9.2020
Handschriftlich in der Sitzung 30.9.2020
1.2.) Vom 2.12.2020 Sitzung Bauausschuss

Teil II - Verwaltungsvorlagen
2.1.) Beanstandung Bürgermeister Glöckner vom 11.11.2020 z.K.
2.2.) Wirtschaftliche Betriebe der Stadt Gelnhausen
hier: Geprüfter Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019
2.3.) Verlängerung des notariellen Ankaufsrechts der Kreissparkasse
Gelnhausen für die ehemalige Joh-Immobilie bis zum 30. Juni 2021

Teil III - Anträge der Fraktionen und Stadtverordneten
3.0) Eilanträge
3.0.1.) Antrag der Fraktionen CDU/BG/Grüne
Beanstandung des Bürgermeisters - hier: Anfechtungsklage
3.1.) Anträge aus vorherigen Sitzungsterminen
3.1.1.) Antrag der SPD-Fraktion
Parken auf dem Obermarkt
vertagt von der Sitzung am 30.9.2020 und 04.11.2020
3.1.1.1.) Änderungsantrag der Grünen-Fraktion vom 30.09.2020
3.1.1.2.) Änderungsantrag SPD Fraktion vom 31.10.2020
3.1.2.) Antrag der SPD-Fraktion
Parkhaus Stadtmitte
vertagt von der Sitzung am 30.09.2020 und 04.11.2020
3.1.2.1.) Änderungsantrag SPD-Fraktion vom 14.09.2020
3.1.3.) gemeinsamer Antrag
Verkehrsmaßnahmen Frankfurter Straße und Berliner Straße
vertagt von der Sitzung am 30.09.2020 und 04.11.2020
3.1.4.) gemeinsamer Antrag
Umlegung der L2306 und L3333
vertagt von der Sitzung am 30.09.2020 und 04.11.2020
3.1.5.) Antrag der CDU-Fraktion
visuelle Unterstützung in den Sitzungen der
Stadtverordnetenversammlung
vertagt von der Sitzung am 30.09.2020 und 04.11.2020
3.1.6.) Antrag der CDU-Fraktion
Neue Gewerbegebiete
vertagt von der Sitzung am 30.09.2020 und 04.11.2020
3.1.7.) Antrag der CDU-Fraktion
Änderung der Hauptsatzung
vertagt von der Sitzung am 30.09.2020 und 04.11.2020
3.1.8.) Antrag der BG-Fraktion
Auflösung des Wirtschaftsausschusses
vertagt von der Sitzung am 30.09.2020 und 04.11.2020
3.1.9.) Antrag der BG-Fraktion
Feuerwehrgerätehaus Höchst
vertagt von der Sitzung am 30.09.2020 und 04.11.2020
3.1.10.) Antrag der BG-Fraktion
Kita Haitz
vertagt von der Sitzung am 30.09.2020 und 04.11.2020
3.1.11.) Antrag der BG-Fraktion
Umsetzung Stellplatzsatzung für geplante bauliche Anlagen auf
dem Joh-Gelände
vertagt von der Sitzung am 30.09.2020 und 04.11.2020
3.1.12.) Antrag der Fraktionen CDU / BG / Grüne vom 20.10.2020
Bildung eines Akteneinsichtsausschusses Colemanpark
Vertragt von der Sitzung am 04.11.2020
3.1.12.1.) Änderungsantrag SPD/FDP vom 31.10.2020
3.1.13.) Antrag der BG-Fraktion vom 20.10.2020
Parkmarkierungen beseitigen
Vertragt von der Sitzung am 04.11.2020
3.1.13.1.) Änderungsantrag SPD vom 03.11.2020
3.1.14.) Antrag der BG-Fraktion vom 20.10.2020
Straßenparzellen-Kataster
Vertragt von der Sitzung am 04.11.2020
3.2.) Anträge zur aktuellen Sitzung
3.2.1.) Antrag Stadtverordnetenvorsteherin Pia Horst - Fraktionslos
Live- oder Internetstreaming
3.2.2.) Antrag der CDU Fraktion
Erhaltung des BUND Repair-Cafés in Gelnhausen
3.2.3.) Antrag der CDU Fraktion
Errichtung eines Calisthenics Park auf der Müllerwiese
3.2.4.) Antrag Grünen Fraktion
Lade-Infrastruktur / Meerholz
3.2.5.) Antrag Grünen Fraktion
Lade-Infrastruktur / Haitz
3.2.6.) Antrag Grünen Fraktion
Lade-Infrastruktur / Höchst
3.2.7.) Antrag Grünen Fraktion
Lade-Infrastruktur / Hailer
3.2.8.) Antrag Grünen Fraktion
Lade-Infrastruktur / Roth
3.2.9.) Antrag Grünen Fraktion
Lade-Infrastruktur / Oberstadt
3.2.10.) Antrag Grünen Fraktion
Lade-Infrastruktur / Unterstadt
3.2.11.) Antrag Grünen Fraktion
Lade-Infrastruktur / Obermarkt
3.2.12.) Antrag Grünen Fraktion
Lade-Infrastruktur / Zusammenarbeit mit Gewerbetreibenden
3.3.) Erfolgte Beantwortung von Anfragen Fraktionen/Stadtverordnete
(keine Beratung, nur z.K.)
3.4.) Mitteilungen

Wichtiger Hinweis in Bezug auf die Corona-Pandemie:
Für die Zuschauer wird nur eine sehr begrenzte Anzahl an Plätzen zur Verfügung stehen. Die Abstands- und Hygiene-Regeln sind während des Aufenthalts im Gebäude einzuhalten.
Besucherinnen und Besucher müssen zur eventuellen Rückverfolgung einer Infektionskette ihre Kontaktdaten hinterlassen.

Weniger anzeigen