Politik

Sitzung der Stadtverordneten

Tagesordnung:
1.a.) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten
Einladung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.b.) Feststellung zum Protokoll der letzten Sitzung
1.c.) Bekanntmachungen der Stadtverordnetenvorsteherin
1.d.) Bericht des Magistrats
Teil I - Vorgänge mit Berichten aus den Fachausschüssen
1.1.) Bericht des AEA Colemanpark
(Bericht liegt noch nicht vor, Bericht wird bei Vorlage zur Kenntnis
genommen)
Teil II - Verwaltungsvorlagen
2.1.) Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der
Stadt Gelnhausen (Abfallsatzung) aufgrund der Kalkulation der
kostendeckenden Abfallbeseitigungsgebühren für die Jahre 2021 bis 2022
2.2.) Neufassung der Entwässerungssatzung aufgrund der Kalkulation der kostendeckenden Abwasserbeseitigungsgebühren für die
Jahre 2021 bis 2022
2.3.) Neufassung Satzung zum Schutz von Bäumen, Sträuchern und Hecken im
Gebiet der Stadt Gelnhausen als geschützte Landschaftsbestandteile - Baumschutzsatzung -
2.4.) Freistellung der Betreuungsgebühren und der
Verpflegungspauschale Januar und Februar 2021 für Kita-Kinder,
Krippenkinder und Kinder aus der Betreuungsschule wegen der
Corona-Pandemie
2.5.) Wirtschaftliche Betriebe der Stadt Gelnhausen
Hier: Bestellung des Prüfers für die gesetzlich vorgeschriebene
Jahresabschlussprüfung des Jahres 2020
2.6.) Stadt Gelnhausen:
Wirtschaftliche Betätigung nach § 121 HGO
2.7.) Ortsgericht Gelnhausen I
hier: Verlängerung einer Amtszeit
2.8.) Ortsgericht Gelnhausen II (Höchst)
Vorschlag für die Ernennung eines neuen Ortsgerichtsschöffen
Teil III - Anträge der Fraktionen und Stadtverordneten
3.a.) Eilanträge
3.1.) Anträge aus vorherigen Sitzungsterminen
3.2.) Anträge zur aktuellen Sitzung
3.2.1.) Vereinter Antrag aus der HFA-Sitzung zum Haushalt 2021
3.2.2.) Gemeinsamer Antrag
Fahrradfahren in Gelnhausen
3.2.3.) Antrag BG Fraktion
lokaler Online-Marktplatz
3.2.4.) Antrag BG Fraktion
Mängelmelder
3.2.5.) Antrag BG Fraktion
Parkhaus Südstadt
3.2.6.) Antrag CDU Fraktion
Baumpaten
3.2.7.) Antrag CDU Fraktion
Förderung Gelnhäuser Kulturvereine
3.2.8.) Antrag CDU Fraktion
Förderung Gelnhäuser Sportvereine
3.2.9.) Antrag CDU Fraktion
Schleife am Baum
3.2.10.) Antrag Fraktion Grüne
schalltechnische Untersuchung Mittlauer Weg
3.2.11.) Antrag Fraktion Grüne
Schweinepest
3.2.12.) Antrag SPD Fraktion
bezahlbarer Wohnraum
3.2.13.) Antrag CDU Fraktion
Covid-19-Tests für Wahlhelfer
3.2.14.) Antrag Fraktion Grüne
Menstruationsprodukte
3.2.15.) Antrag Fraktion Grüne
Informationen zum Schwangerschaftsabbruch
3.3.) Erfolgte Beantwortung von Anfragen Fraktionen/Stadtverordnete
(keine Beratung, nur zur Kenntnis)
3.4.) Mitteilungen