Politik

Stadtverordnetenversammlung am 26. Mai

Tagesordnung:

1.a.)

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

1.b.)

Feststellung zum Protokoll der letzten Sitzung

 

1.c.)

Bekanntmachungen des Stadtverordnetenvorstehers

 

1.d.)

Bericht des Magistrats

 

Teil I - Vorgänge mit Berichten aus den Fachausschüssen

 

entfällt

 

Teil II - Verwaltungsvorlagen

 

2.1.)

Wahl, Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte gem. §§ 39a, 46 und 55 HGO

 

2.2.)

Neufassung der Hauptsatzung

 

2.3.)

Ortsgericht Gelnhausen I

hier: Verlängerung einer Amtszeit

 

2.4.)

Ortsgericht Gelnhausen III

hier: Verlängerung einer Amtszeit

 

2.5.)

Bildung einer Integrations-Kommission

 

2.6.)

Freistellung der Betreuungsgebühren und der Verpflegungspauschale April und Mai 2021 für die Krippenkinder, Kita-Kinder und Kinder aus der Betreuungsschule wegen der Corona-Pandemie

 

2.7.)

Neufassung der Gebührenordnung für das Barbarossabad Gelnhausen

 

2.8.)

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Einziehung eines Straßenteilstückes nach § 6 Hess. Straßengesetz (HStrG) Am Seegrasen

 

2.9.)

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Einziehung eines Straßenteilstückes nach § 6 Hess. Straßengesetz (HStrG) Rudolf-Diesel-Straße

 

2.10.)

Bildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung im Benennungsverfahren gem. § 62 Abs. 2 HGO

 

2.11.)

Wahl der Vertreter und Stellvertreter für die Verbandsversammlungen der Zweckverbände, Gesellschaften und Kommissionen gem. § 15 KGG, §§ 55, 72 HGO

 

2.12.)

Bestellung der Vertreter für die Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft GbR

 

2.13.)

Wahl der Vertreter*innen und Stellvertreter*innen für die Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen in der Wahlperiode 2021 – 2026

 

2.14.)

Wahl der Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Naturpark Hessischer Spessart"

 

Teil III - Anträge der Fraktionen und Stadtverordneten

3.1.)

Antrag der SPD-Fraktion

Aufhebung der Vollsperrung der Braugasse - aktive Unterstützung der Evangelischen Kirchengemeinde durch die Stadt

3.2.)

Antrag der SPD-Fraktion

Teilnahme an der deutschlandweiten Kampagne "Heimat shoppen" - Einzelhandel, Gastronomie und Dienstleistung in Gelnhausen stärken

3.3.)

Antrag der SPD-Fraktion

Änderung der Hauptsatzung

3.4.)

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Änderung der Hauptsatzung

3.5.)

Antrag der Fraktion Bürger für Gelnhausen

Änderung der Hauptsatzung

3.6.)

Mitteilungen





 

Dr. Peter Tauber

Stadtverordnetenvorsteher