Rathaus & Politik

Sitzung der Stadtverordneten

Tagesordnung:
1.a.) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.b.) Feststellung zum Protokoll der letzten Sitzung
1.c.) Bekanntmachungen des Stadtverordnetenvorstehers
1.d.) Bericht des Magistrats
Teil I - Vorgänge mit Berichten aus den Fachausschüssen
1.1.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten
Verkauf von Teilflächen Gemarkung Gelnhausen, Flur 1, Flurstücke 639/2 und 639/10, In der Planke
Teil II - Verwaltungsvorlagen
2.1.) Bestellung der Vertreter für die Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft GbR (vertagt vom 26.05.2021)
2.2.) Wahl der Vertreter*innen und Stellvertreter*innen für die Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen in der Wahlperiode 2021 – 2026 (vertagt vom 26.05.2021)
2.3.) Wahl der Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckver-bandes "Naturpark Hessischer Spessart" (vertagt vom 26.05.2021)
2.4.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten
Einziehung eines Straßenteilstückes nach § 6 Hess. Straßengesetz (HStrG) Am Rausch, Gemarkung Haitz, Flur 6 Flurstück 495/10
2.5.) Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen gem. § 4 HStrG
2.6.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten
Grundhafte Erneuerung der Straße Am Galgenfeld
hier: Überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO
2.7.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten
Grundhafte Erneuerung der Straße am Galgenfeld
hier: Auftragsvergabe an Fa. Strabag AG, Langenselbold
2.8.) Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem MKK/EBA und 27 Kommunen des Main-Kinzig-Kreises über die Umsetzung der vertraglichen Verpflichtungen aus Anlage 7 zur Abstimmungsvereinbarung zwischen dem MKK und der Zentek GmbH & Co. KG vom 03.02./09.02.2021
2.9.) Schiedsamtsbezirk Gelnhausen II
hier: Verlängerung der Amtszeit von Schiedsmann Helmut Riedl
2.10.) Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Barbarossastadt Gelnhausen
Teil III - Anträge der Fraktionen und Stadtverordneten
3.1.) Antrag der SPD Fraktion (vertagt vom 26.05.2021)
Aufhebung der Vollsperrung der Braugasse - aktive Unterstützung der Evangelischen Kirchengemeinde durch die Stadt
3.2.) Antrag der SPD Fraktion (vertagt vom 26.05.2021)
Teilnahme an der deutschlandweiten Kampagne "Heimat shoppen" - Einzelhandel, Gastronomie und Dienstleistung in Gelnhausen stärken
3.3.) Antrag der SPD-Fraktion
Wohnungsaufstockungen über Gebäuden mit Einzelhandelsnutzung
3.4.) Antrag Fraktion GN+
Handlungskonzept
3.5.) Antrag Fraktion GN+
Runder Tisch Altstadt
3.6.) Antrag der CDU-Fraktion
Digitale Gremienarbeit
3.7.) Antrag der CDU-Fraktion
Ausbesserung Ostspange (L3333)
3.8.) Antrag der Grünen-Fraktion
Schweinepest
3.9.) Antrag der Grünen-Fraktion
Menstruationsprodukte
3.10.) Mitteilungen
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Tauber
Stadtverordnetenvorsteher