Bekanntmachung 65/2020

Sitzung der Stadtverordneten

EINLADUNG

zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung unter Einhaltung der Hygienevorschriften für

Mittwoch, den 30. September 2020 um 19:30 Uhr

 in die Sport- und Kulturhalle Meerholz

 Tagesordnung:

1.a) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten

       Einladung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.b) Feststellung zum Protokoll der letzten Sitzung

1.c) Bekanntmachungen der Stadtverordnetenvorsteherin

1.d) Bericht des Magistrats

 

Teil I

entfällt

 

Teil II

entfällt

 

Teil III

     vertagt von der Sitzung am 02.09.2020

3.1.1.) Antrag der Fraktionen SPD, FDP, Grüne

     Bauausschuss und Änderungsantrag der BG-Fraktion

3.1.2.) Antrag der Fraktionen CDU, BG, Grüne

     Mittlauer Weg und Änderungsantrag der Fraktionen SPD, FDP

3.1.3.) Antrag der SPD-Fraktion

     Prüfung alternative Antriebsarten für den Stadtbus

3.1.4.) Antrag der Grünen-Fraktion

     Regenbogenflagge am Rathaus

3.1.5.) Antrag der SPD-Fraktion

     Prüfung veränderter Fahrplan MKK61 zur verbesserten

     Anbindung der Barbarossastadt an den Schienen-

     Personennahverkehr für Menschen mit eingeschränkter Mobilität

3.1.6.) Antrag CDU-Fraktion

     Verkehrsmaßnahmen in GN Höchst

3.1.7.) Antrag der CDU-Fraktion

     Charta der Vielfalt

 

3.2.1.) Antrag der SPD-Fraktion

     Obermarkt

3.2.2.) Antrag der SPD-Fraktion

     Parkhaus Stadtmitte

3.2.3.) Antrag der Fraktionen SPD, FDP

     Parken Südstadt

3.2.4.) gemeinsamer Antrag

     Frankfurter Straße und Berliner Straße

3.2.5.) gemeinsamer Antrag

      Umlegung der L2306 und L3333

3.2.6.) Antrag der CDU-Fraktion

     visuelle Unterstützung in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung

3.2.7.) Antrag der CDU-Fraktion

     Neue Gewerbegebiete

3.2.8.) Antrag der CDU-Fraktion

     Änderung der Hauptsatzung

3.2.9.) Antrag der Fraktionen CDU, BG, Grüne

     Akteneinsichtsausschuss Stellungnahme HSGB Mittlauer Weg

3.2.10.) Antrag der Fraktionen CDU, BG, Grüne

     Schadensersatzforderung Mittlauer Weg

3.2.11.) Antrag der BG-Fraktion

     Auflösung Wirtschaftsausschuss

3.2.12.) Antrag der BG-Fraktion

     Feuerwehrgebäude Höchst

3.2.13.) Antrag der BG-Fraktion

     Kita Haitz

3.2.14.) Antrag der BG-Fraktion

     Umsetzung Stellplatzsatzung für Joh-Ersatzbau

 

3.3.) Mitteilungen

 

gez.: Pia Horst

Stadtverordnetenvorsteherin