Bekanntmachung 67/2020

Sitzung der Stadtverordneten

Amtl. Bek. Nr. 67/ 2020

 EINLADUNG

zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung unter Einhaltung der Hygienevorschriften für den Zusatztermin

Mittwoch, den 21. Oktober 2020 um 19:30 Uhr

in die Sport- und Kulturhalle Meerholz

Tagesordnung

1.a.)

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.b.)

Feststellung zum Protokoll der letzten Sitzung

1.c.)

Bekanntmachungen der Stadtverordnetenvorsteherin

1.d.)

Bericht des Magistrats

1.e.)

Persönliche Erklärung

 

 

 

Teil I

 

entfällt

 

Teil II

 

entfällt

 

 

Teil III

3.0.)

Eilanträge

3.1.)

Anträge aus vorherigen Sitzungsterminen

3.1.1.)

Antrag der SPD-Fraktion

Prüfung alternative Antriebsarten für den Stadtbus

vertagt von der Sitzung am 02.09.2020 und 30.09.2020

3.1.2.)

Antrag der Grünen-Fraktion

Regenbogenflagge am Rathaus

vertagt von der Sitzung am 02.09.20 und 30.09.2020

3.1.3.)

Antrag der SPD-Fraktion

Prüfung veränderter Fahrplan MKK61 zur verbesserten Anbindung

der Barbarossastadt an den Schienen-Personennahverkehr für Menschen mit eingeschränkter Mobilität

vertagt von der Sitzung am 02.09.20 und 30.09.2020

3.1.4.)

Antrag CDU-Fraktion

Verkehrsmaßnahmen in GN Höchst

vertagt von der Sitzung am 02.09.20 und 30.09.2020

3.1.5.)

Antrag der CDU-Fraktion

Charta der Vielfalt

vertagt von der Sitzung am 02.09.20 und 30.09.2020

3.1.6.)

Antrag der SPD-Fraktion

Obermarkt

vertagt von der Sitzung am 30.9.2020

3.1.7.)

Antrag der SPD-Fraktion

Parkhaus Stadtmitte

vertagt von der Sitzung am 30.09.2020

3.1.8.)

Antrag der Fraktionen SPD, FDP

Parken Südstadt

vertagt von der Sitzung am 30.09.2020

3.1.9.)

gemeinsamer Antrag

Frankfurter Straße und Berliner Straße

vertagt von der Sitzung am 30.09.2020

3.1.10.)

gemeinsamer Antrag

Umlegung der L2306 und L3333

vertagt von der Sitzung am 30.09.2020

3.1.11.)

Antrag der CDU-Fraktion

visuelle Unterstützung in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung

vertagt von der Sitzung am 30.09.2020

3.1.12.)

Antrag der CDU-Fraktion

Neue Gewerbegebiete

vertagt von der Sitzung am 30.09.2020

3.1.13.)

Antrag der CDU-Fraktion

Änderung der Hauptsatzung

vertagt von der Sitzung am 30.09.2020

3.1.14.)

Antrag der BG-Fraktion

Auflösung Wirtschaftsausschuss

vertagt von der Sitzung am 30.09.2020

3.1.15.)

Antrag der BG-Fraktion

Feuerwehrgebäude Höchst

vertagt von der Sitzung am 30.09.2020

3.1.16.)

Antrag der BG-Fraktion

Kita Haitz

vertagt von der Sitzung am 30.09.2020

3.1.17.)

Antrag der BG-Fraktion

Umsetzung Stellplatzsatzung für Joh-Ersatzbau

vertagt von der Sitzung am 30.09.2020

3.2.)

Anträge für diese Sitzung

entfällt

3.3.)

Mitteilungen

 

Pia Horst

Stadtverordnetenvorsteherin