Bekanntmachung 80/2021

Stadtverordnetenversammlung am 7. Juli 2021

 

EINLADUNG

 

zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich Sie unter Einhaltung der gültigen Corona-Vorschriften ein für

 

Mittwoch, den 7. Juli 2021 um 19:30 Uhr

 

in die Sport- und Kulturhalle Meerholz

 

Tagesordnung

 

1.a.) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.b.) Feststellung zum Protokoll der letzten Sitzung

1.c.) Bekanntmachungen des Stadtverordnetenvorstehers

1.d.) Bericht des Magistrats

 

Teil I - Vorgänge mit Berichten aus den Fachausschüssen

1.1.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten

   Verkauf von Teilflächen Gemarkung Gelnhausen, Flur 1, Flurstücke

   639/2 und 639/10, In der Planke

 

Teil II - Verwaltungsvorlagen

2.1.) Bestellung der Vertreter für die Gesellschafterversammlung der

    Stadtentwicklungsgesellschaft GbR (vertagt vom 26.05.2021)

2.2.) Wahl der Vertreter*innen und Stellvertreter*innen für die Verbandsversammlung der

    ekom21 – KGRZ Hessen in der Wahlperiode 2021 – 2026 (vertagt vom 26.05.2021)

2.3.) Wahl der Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes

    "Naturpark Hessischer Spessart" (vertagt vom 26.05.2021)

2.4.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten

    Einziehung eines Straßenteilstückes nach § 6 Hess. Straßengesetz

    (HStrG) Am Rausch, Gemarkung Haitz, Flur 6 Flurstück 495/10

2.5.) Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen gem. § 4 HStrG

2.6.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten

    Grundhafte Erneuerung der Straße Am Galgenfeld

    hier: Überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO

2.7.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten

    Grundhafte Erneuerung der Straße am Galgenfeld

    hier: Auftragsvergabe an Fa. Strabag AG, Langenselbold

2.8.) Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem MKK/EBA und 27 Kommunen des

    Main-Kinzig-Kreises über die Umsetzung der vertraglichen Verpflichtungen aus Anlage 7 zur

    Abstimmungsvereinbarung zwischen dem MKK und der Zentek GmbH & Co. KG vom

    03.02./09.02.2021

2.9.) Schiedsamtsbezirk Gelnhausen II

    hier: Verlängerung der Amtszeit von Schiedsmann Helmut Riedl

2.10.) Neufassung der Geschäftsordnung für die

    Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Barbarossastadt Gelnhausen

 

Teil III - Anträge der Fraktionen und Stadtverordneten

3.1.) Antrag der SPD Fraktion (vertagt vom 26.05.2021)

    Aufhebung der Vollsperrung der Braugasse - aktive Unterstützung der Evangelischen

    Kirchengemeinde durch die Stadt

3.2.) Antrag der SPD Fraktion (vertagt vom 26.05.2021)

    Teilnahme an der deutschlandweiten Kampagne "Heimat shoppen" - Einzelhandel,

    Gastronomie und Dienstleistung in Gelnhausen stärken

3.3.) Antrag der SPD-Fraktion

    Wohnungsaufstockungen über Gebäuden mit Einzelhandelsnutzung

3.4.) Antrag Fraktion GN+

    Handlungskonzept

3.5.) Antrag Fraktion GN+

    Runder Tisch Altstadt

3.6.) Antrag der CDU-Fraktion

    Digitale Gremienarbeit

3.7.) Antrag der CDU-Fraktion

    Ausbesserung Ostspange (L3333)

3.8.) Antrag der Grünen-Fraktion

    Schweinepest

3.9.) Antrag der Grünen-Fraktion

    Menstruationsprodukte

3.10.) Mitteilungen