Bekanntmachung

Sitzung der Stadtverordneten 01/2021

Sehr geehrte Damen und Herren,
zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich Sie
mit ausdrücklichem Hinweis auf die verkürzte Einladungsfrist gemäß § 9 Absatz 4 unserer Geschäftsordnung und unter Einhaltung der geltenden Hygienevorschriften ein für
Mittwoch, den 13. Januar 2021 um 19:30 Uhr
vor dem Rathaus
An diesem Termin wird nur der Haushalt eingebracht, um die formellen Einbringungsvoraussetzungen zu erfüllen.
Eine Einbringung im Jahr 2020 war wegen fehlender Orientierungsdaten des Landes Hessen nicht möglich. Der Termin wurde am 23.12.2020 mit den Fraktionsvorsitzenden abgestimmt und am 7.1.2021 allen Mandatsträger mitgeteilt.
Durch diese vorgezogene zusätzliche Sitzung gewinnen Fraktionen und Ortsbeiräte mehr Zeit für die Haushalts-Beratung. Aufgrund der aktuellen Corona-Problematik und der Kürze der Sitzung erfolgt die Einladung für das Treffen im Freien.
Tagesordnung
1.) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.) Vorlage der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2021
3.) Vorlage des Wirtschaftsplanes Eigenbetrieb Wirtschaftliche Betriebe für das Wirtschaftsjahr 2021
4.) Mitteilungen
Mit freundlichen Grüßen
Pia Horst
Stadtverordnetenvorsteherin