Bekanntmachung 52/2021

Sitzung der Stadtverordneten

Tagesordnung

1.a.) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.b.) Feststellung zum Protokoll der letzten Sitzung

1.c.) Bekanntmachungen des Stadtverordnetenvorstehers

1.d.) Bericht des Magistrats

Teil I - Vorgänge mit Berichten aus den Fachausschüssen

Entfällt

Teil II - Verwaltungsvorlagen

2.1.) Wahl, Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte gem. §§ 39a, 46 und 55 HGO

2.2.) Neufassung der Hauptsatzung

2.3.) Ortsgericht Gelnhausen I  -  hier: Verlängerung einer Amtszeit

2.4.) Ortsgericht Gelnhausen III  -  hier: Verlängerung einer Amtszeit

2.5.) Bildung einer Integrations-Kommission

2.6.) Freistellung der Betreuungsgebühren und der Verpflegungspauschale April u. Mai 2021 für die Krippenkinder, Kita-Kinder u. Kinder aus der Betreuungsschule wg. der Corona-Pandemie

2.7.) Neufassung der Gebührenordnung für das Barbarossabad Gelnhausen

2.8.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Einziehung eines Straßenteilstückes nach § 6 Hess. Straßengesetz (HStrG) Am Seegrasen

2.9.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Einziehung eines Straßenteilstückes nach § 6 Hess. Straßengesetz (HStrG) Rudolf-Diesel-Str.

2.10.) Bildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung im Benennungsverfahren gem. § 62 Abs. 2 HGO

2.11.) Wahl der Vertreter und Stellvertreter für die Verbandsversammlungen der Zweckverbände, Gesellschaften und Kommissionen gem. § 15 KGG, §§ 55, 72 HGO

2.12.) Bestellung der Vertreter für die Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft GbR

2.13.) Wahl der Vertreter*innen und Stellvertreter*innen für die Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen in der Wahlperiode 2021 – 2026

2.14.) Wahl der Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Naturpark Hessischer Spessart"

 

Teil III - Anträge der Fraktionen und Stadtverordneten

3.1.) Antrag der SPD-Fraktion

Aufhebung der Vollsperrung der Braugasse - aktive Unterstützung der Evangelischen Kirchengemeinde durch die Stadt

3.2.) Antrag der SPD-Fraktion

Teilnahme an der deutschlandweiten Kampagne "Heimat shoppen" - Einzelhandel, Gastronomie und Dienstleistung in Gelnhausen stärken

3.3.) Antrag der SPD-Fraktion

Änderung der Hauptsatzung

3.4.) Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Änderung der Hauptsatzung

3.5.) Antrag der Fraktion Bürger für Gelnhausen

Änderung der Hauptsatzung

3.6.) Mitteilungen

 

gez.: Dr. Peter Tauber

Stadtverordnetenvorsteher