Bekanntmachung 16/2021

Stadtverordnete tagen

EINLADUNG

zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich Sie unter Einhaltung der aktuell geltenden Corona-Vorschriften ein für

Mittwoch, den 24. Februar 2021 um 19:30 Uhr

in die Sport- und Kulturhalle Meerholz

Tagesordnung

1.a) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.b) Feststellung zum Protokoll der letzten Sitzung

1.c) Bekanntmachungen der Stadtverordnetenvorsteherin

1.d) Bericht des Magistrats

Teil I - Vorgänge mit Berichten aus den Fachausschüssen

1.1.) Bericht des AEA Colemanpark

1.2.) Bericht des AEA Mittlauer Weg II

 

Teil II - Verwaltungsvorlagen

2.1.) Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Gelnhausen (Abfallsatzung) aufgrund der Kalkulation der kostendeckenden Abfallbeseitigungsgebühren für die Jahre 2021 bis 2022

2.2.) Neufassung der Entwässerungssatzung aufgrund der Kalkulation der kostendeckenden Abwasserbeseitigungsgebühren für die Jahre 2021 bis 2022

2.3.) Neufassung

Satzung zum Schutz von Bäumen, Sträuchern und Hecken im Gebiet der Stadt Gelnhausen als geschützte Landschaftsbestandteile - Baumschutzsatzung -

2.4.) Freistellung der Betreuungsgebühren und der Verpflegungspauschale Januar und Februar 2021 für Kita-Kinder, Krippenkinder und Kinder aus der Betreuungsschule wegen der Corona-Pandemie

2.5.) Wirtschaftliche Betriebe der Stadt Gelnhausen

Hier: Bestellung des Prüfers für die gesetzlich vorgeschriebene Jahresabschlussprüfung des Jahres 2020

2.6.) Stadt Gelnhausen:

Wirtschaftliche Betätigung nach § 121 HGO

2.7.) Ortsgericht Gelnhausen I

hier: Verlängerung einer Amtszeit

2.8.) Ortsgericht Gelnhausen II (Höchst)

Vorschlag für die Ernennung eines neuen Ortsgerichtsschöffen

 

Teil III

3.0.) Eilanträge

3.1.) Anträge aus vorherigen Sitzungsterminen

3.2.) Anträge zur aktuellen Sitzung

3.2.1.) Vereinter Antrag aus der HFA-Sitzung zum Haushalt 2021

3.2.2.) Gemeinsamer Antrag

Fahrradfahren in Gelnhausen

3.2.3.) Antrag BG Fraktion

lokaler Online-Marktplatz

3.2.4.) Antrag BG Fraktion

Mängelmelder

3.2.5.) Antrag BG Fraktion

Parkhaus Südstadt

3.2.6.) Antrag CDU Fraktion

Baumpaten

3.2.7.) Antrag CDU Fraktion

Förderung Gelnhäuser Kulturvereine

3.2.8.) Antrag CDU Fraktion

Förderung Gelnhäuser Sportvereine

3.2.9.) Antrag CDU Fraktion

Schleife am Baum

3.2.10.) Antrag Fraktion Grüne

schalltechnische Untersuchung Mittlauer Weg

3.2.11.) Antrag Fraktion Grüne

Schweinepest

3.2.12.) Antrag SPD Fraktion

bezahlbarer Wohnraum

3.2.13.) Antrag CDU Fraktion

Covid-19-Tests für Wahlhelfer

3.2.14.) Antrag CDU Fraktion

Radwegenetz Ausbau

3.2.15.) Antrag CDU Fraktion

Schallschutzwand Höchst

3.2.16.) Antrag CDU Fraktion

Zusatzkrankenversicherung Freiwillige Feuerwehr Gelnhausen

3.2.17.) Antrag Fraktion Grüne

Menstruationsprodukte

3.2.18.) Antrag Fraktion Grüne

Informationen zum Schwangerschaftsabbruch

3.3.) Erfolgte Beantwortung von Anfragen Fraktionen/Stadtverordnete

(keine Beratung, nur zur Kenntnis)

3.4.) Mitteilungen

 

gez.: Pia Horst

Stadtverordnetenvorsteherin