Bekanntmachung 08/2023

Sitzung der Stadtverordneten

EINLADUNG

zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für

Mittwoch, den 25. Januar 2023 um 19:30 Uhr

in die Mehrzweckhalle Haitz.

Tagesordnung:

1.a.) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Feststellung

       der Beschlussfähigkeit

1.b.) Feststellung zum Protokoll der letzten Sitzung

1.c.) Bekanntmachungen des Stadtverordnetenvorstehers

1.d.) Bericht des Magistrats

1.e.) Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse

1.f.) Einführung und Verpflichtung einer ehrenamtlichen Stadträtin gem. §§ 39a, 46 und 55 HGO

Teil I - Vorgänge mit Berichten aus den Fachausschüssen

Teil II – Verwaltungsvorlagen

2.1.) Anpassung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der

     Barbarossastadt Gelnhausen - Änderungsanträge der SPD-Fraktion

     (Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2022)

     hier: Widerspruch des Bürgermeisters vom 16.12.2022

2.2.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten

     hier: Flurbereinigungsverfahren Gelnhausen-Meerholz:

     Auflösung der Teilnehmergemeinschaft

2.3.) Bau- Grundstücksangelegenheiten

     Ankauf Gebäude "Vor der Kaserne 4"

2.4.) Vorlage Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Wirtschaftliche Betriebe

2.5.) Neufassung der Entwässerungssatzung aufgrund der Kalkulation der kostendeckenden

     Abwasserbeseitigungsgebühren für die Jahre 2023 bis 2024

2.6.) Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Gelnhausen

     (Abfallsatzung) aufgrund der Kalkulation der kostendeckenden Abfallbeseitigungsgebühren

     für die Jahre 2023 bis 2024

2.7.) Neufassungen der Friedhofs- und Bestattungsordnung und der Friedhofgebührenordnung

     für die Jahre 2023 bis 2027

Teil III - Anträge der Fraktionen und Stadtverordneten

3.1.) Antrag der SPD-Fraktion (vertagt vom 07.12.2022)

     Partnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine

3.2.) Antrag der SPD-Fraktion (vertagt vom 07.12.2022)

     Kinderbetreuung - Aktualisierung der Bedarfsplanung

3.3.) Antrag der SPD-Fraktion (vertagt vom 07.12.2022)

     Waldbewirtschaftung - Bewirtschaftung aktuell und künftig sowie Anpassung an den Klimawandel

3.4.) Antrag der Grünen-Fraktion (vertagt vom 07.12.2022)

     Änderung der Abfallsatzung

3.5.) Antrag der Fraktion Gelnhausen nachhaltiG (vertagt v. 07.12.2022)

     Lade-Infrastruktur / Zusammenarbeit mit Gewerbetreibende

3.6.) Antrag der Fraktionen CDU, GB und FDP (vertagt vom 07.12.2022)

     Alte Feuerwehren Haitz und Höchst

3.7.) Antrag der CDU-Fraktion (vertagt vom 07.12.2022)

     Feuerwehrsatzung/-Gebührensatzung

3.8.) Antrag der BG-Fraktion (vertagt vom 07.12.2022)

     Entbuschung der Streuobstwiesen

3.9.) Antrag der BG-Fraktion (vertagt vom 07.12.2022)

     Vorlage der Umweltverträglichkeitsstudie zur K904

3.10.) Antrag der BG-Fraktion (vertagt vom 07.12.2022)

     Energie- und Wasserverbrauch

3.11.) Antrag der SPD-Fraktion

     Änderung von § 29 Abs. 3 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung

3.12.) Antrag BG-Fraktion

     Hiebsplanung 2022/2023

3.13.) Antrag Gelnhausen nachhaltiG

     Digitalisierung von Anfragen

3.14.) Mitteilungen

 

gez.: Dr. Peter Tauber

Stadtverordnetenvorsteher