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Bekanntmachung 51/2023
Stadtverordnete tagen
EINLADUNG
zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für
Mittwoch, den 3. Mai 2023 um 19:30 Uhr
in die Sport- und Kulturhalle Meerholz
Tagesordnung:
1.a.) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Feststellung
der Beschlussfähigkeit
1.b.) Feststellung zum Protokoll der letzten Sitzung
1.c.) Bekanntmachungen des Stadtverordnetenvorstehers
1.d.) Bericht des Magistrats
1.e.) Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse
Teil I - Vorgänge mit Berichten aus den Fachausschüssen
1.1.) Bericht aus dem Bau- und Umweltausschuss
1.1.1.) Waldbewirtschaftung (STVO 25.1. BauA 28.3.)
1.1.2.) Hiebsplanung (STVO 25.1. BauA 28.3.)
1.1.3.) Verkehrsprobleme Höchst (STVO 7.12. BauA 2.3.)
1.1.4.) Entbuschung Streuobstwiesen (STVO 25.1. BauA 2.3.)
1.1.5.) Energie- und Wasserverbrauch (STVO 25.1. BauA 2.3.)
1.2.) Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss
Teil II – Verwaltungsvorlagen
2.1.) Wirtschaftliche Betriebe der Stadt Gelnhausen
hier: Bestellung des Prüfers für die gesetzlich vorgeschriebene
Jahresabschlussprüfung des Jahres 2022
2.2.) Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Barbarossastadt Gelnhausen gemäß
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.12.2022 und Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
vom 25.01.2023
2.3.) Neufassungen der Friedhofs- und Bestattungsordnung und der Friedhofgebührenordnung für
die Jahre 2023 bis 2027
2.4.) Änderung der Altstadtsatzung von 2008
hier: § 2 Abs. 4 Buchstabe H (Erhaltung der Dachlandschaft)
2.5.) Neufassung der Archivordnung als Satzung für das Stadtarchiv
2.6.) Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Gelnhausen II
(Hailer und Meerholz)
2.7.) Vorschlagsliste Schöffenwahl 2023
Schöffinnen und Schöffen für die Sitzungsperiode 2024 - 2028
Teil III - Anträge der Fraktionen und Stadtverordneten
3.1.) Antrag der BG-Fraktion
Unterstützung bei der Planung des Geschichtsvereins bezüglich des Burgmannenhofes
3.2.) Antrag der BG-Fraktion
Forsteinrichtungswerk
3.3.) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Förderung Tafel Gelnhausen
3.4.) Antrag der SPD-Fraktion
Fortschreibung des Flächennutzungsplans
3.5.) Antrag der SPD-Fraktion
Haushaltsvollzug 2023: Sperrvermerk für Projekt 402
3.6.) Antrag der SPD-Fraktion
Senkung der Gewerbesteuer zum 01.01.2024
3.7.) Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen,
Gelnhausen plus, Gelnhausen nachhaltiG
Waldbewirtschaftung
3.8.) Antrag der Fraktion Gelnhausen nachhaltiG
Bildung eines Akteneinsichtsausschusses
Kostenermittlung für die zweite Mediation Mittlauer Weg
3.9.) Antrag der Fraktion Gelnhausen nachhaltiG
Bildung eines Akteneinsichtsausschusses
10 Jahre Klimaschutzkonzept und Klimaschutzmanager*in
3.10.) Antrag der Fraktion Gelnhausen nachhaltiG
Bildung eines Akteneinsichtsausschusses
Lade-Infrastruktur
3.11.) Antrag der CDU-Fraktion
Errichtung von weiteren Bushaltestellen
3.12.) Antrag der BG-Fraktion
Änderung der Förderrichtlinie Photovoltaikanlagen
3.13.) Mitteilungen
gez.: Dr. Peter Tauber
Stadtverordnetenvorsteher