Bekanntmachung 51/2023

Stadtverordnete tagen

EINLADUNG

zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für

Mittwoch, den 3. Mai 2023 um 19:30 Uhr

in die Sport- und Kulturhalle Meerholz

Tagesordnung:

1.a.) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Feststellung

       der Beschlussfähigkeit

1.b.) Feststellung zum Protokoll der letzten Sitzung

1.c.) Bekanntmachungen des Stadtverordnetenvorstehers

1.d.) Bericht des Magistrats

1.e.) Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse

Teil I - Vorgänge mit Berichten aus den Fachausschüssen

1.1.) Bericht aus dem Bau- und Umweltausschuss

   1.1.1.) Waldbewirtschaftung (STVO 25.1. BauA 28.3.)

   1.1.2.) Hiebsplanung (STVO 25.1. BauA 28.3.)

   1.1.3.) Verkehrsprobleme Höchst (STVO 7.12. BauA 2.3.)

   1.1.4.) Entbuschung Streuobstwiesen (STVO 25.1. BauA 2.3.)

   1.1.5.) Energie- und Wasserverbrauch (STVO 25.1. BauA 2.3.)

1.2.) Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss

Teil II – Verwaltungsvorlagen

2.1.) Wirtschaftliche Betriebe der Stadt Gelnhausen

   hier: Bestellung des Prüfers für die gesetzlich vorgeschriebene

   Jahresabschlussprüfung des Jahres 2022

2.2.) Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Barbarossastadt Gelnhausen gemäß

   Antrag der CDU-Fraktion vom 07.12.2022 und Beschluss der Stadtverordnetenversammlung

   vom 25.01.2023

2.3.) Neufassungen der Friedhofs- und Bestattungsordnung und der Friedhofgebührenordnung für

   die Jahre 2023 bis 2027

2.4.) Änderung der Altstadtsatzung von 2008

   hier: § 2 Abs. 4 Buchstabe H (Erhaltung der Dachlandschaft)

2.5.) Neufassung der Archivordnung als Satzung für das Stadtarchiv

2.6.) Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Gelnhausen II

   (Hailer und Meerholz)

2.7.) Vorschlagsliste Schöffenwahl 2023

   Schöffinnen und Schöffen für die Sitzungsperiode 2024 - 2028

Teil III - Anträge der Fraktionen und Stadtverordneten

3.1.) Antrag der BG-Fraktion

   Unterstützung bei der Planung des Geschichtsvereins bezüglich des Burgmannenhofes

3.2.) Antrag der BG-Fraktion

   Forsteinrichtungswerk

3.3.) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   Förderung Tafel Gelnhausen

3.4.) Antrag der SPD-Fraktion

   Fortschreibung des Flächennutzungsplans

3.5.) Antrag der SPD-Fraktion

   Haushaltsvollzug 2023: Sperrvermerk für Projekt 402

3.6.) Antrag der SPD-Fraktion

   Senkung der Gewerbesteuer zum 01.01.2024

3.7.) Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen,

   Gelnhausen plus, Gelnhausen nachhaltiG

   Waldbewirtschaftung

3.8.) Antrag der Fraktion Gelnhausen nachhaltiG

   Bildung eines Akteneinsichtsausschusses

   Kostenermittlung für die zweite Mediation Mittlauer Weg

3.9.) Antrag der Fraktion Gelnhausen nachhaltiG

   Bildung eines Akteneinsichtsausschusses

   10 Jahre Klimaschutzkonzept und Klimaschutzmanager*in

3.10.) Antrag der Fraktion Gelnhausen nachhaltiG

   Bildung eines Akteneinsichtsausschusses

   Lade-Infrastruktur

3.11.) Antrag der CDU-Fraktion

   Errichtung von weiteren Bushaltestellen

3.12.) Antrag der BG-Fraktion

   Änderung der Förderrichtlinie Photovoltaikanlagen

3.13.) Mitteilungen

 

gez.: Dr. Peter Tauber

Stadtverordnetenvorsteher