Stadtverordnete tagen

EINLADUNG

zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für

Mittwoch, den 21. Oktober 2026 um 19:30 Uhr

in den Barbarossasaal im Forum MKK

Tagesordnung

1.a.) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie

        Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.b.) Feststellung zum Protokoll der letzten Sitzung

1.c.) Bekanntmachungen des Stadtverordnetenvorstehers

1.d.) Bericht des Magistrats

1.e.) Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse

Teil I – Vorgänge mit Berichten aus den Fachausschüssen

Teil II - Verwaltungsvorlagen

2.1.) Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen

    für das Haushaltsjahr 2027 (inkl. Entwurf des Wirtschaftsplans)

2.2.) Grundsatzbeschluss Grundsteuer C

2.3.) Hebesatzsatzung für die Grundsteuer C

2.4.) Ortsgericht Gelnhausen III (Meerholz)  -  hier: Verlängerung von Amtszeiten

2.5.) Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Gelnhausen II (Hailer und Meerholz)

2.6.) Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Gelnhausen I (GN-Mitte, Haitz, Höchst und Roth)

2.7.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten

    Vermarktung städt. Gebäude Unterstraße 2, Gelnhausen-Roth

    Gemarkung Roth, Flur 6, Flst 234/2, 400 m²

2.8.) Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan

    Billigung Vorentwurfsfassung

    Durchführung frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.1 BauGB; Durchführung

    frühzeitige Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB

2.9.) Bauleitplanung der Barbarossastadt Gelnhausen

    Vollzug des Baugesetzbuchen (BauGB);

    Aufhebung des Bebauungsplans "Am Stempelberg II"; Aufhebungsbeschluss

    Erlass einer Veränderungssperre

Teil III - Anträge der Fraktionen und Stadtverordneten

3.1.) Antrag der BG-Fraktion

    Hitzebelastung

3.2.) Antrag der BG-Fraktion

    Parkraumbewirtschaftung Kapellenweg

3.3.) Antrag der CDU-Fraktion

    Hitzebelastung in städtischen Einrichtungen

3.4.) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    Kontingent Investitionsoffensive Hessen

3.5.) Antrag der LBGN-Fraktion

    Stadt am Fluss und die Zukunft von Freizeitangeboten

3.6.) Antrag der LBGN-Fraktion

    KOMPASS Resilienz

3.7.) Antrag der LBGN-Fraktion

    Rüge Jagdpacht

3.8.) Mitteilungen

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Peter Tauber

Stadtverordnetenvorsteher