Bekanntmachung 136/2023

Nachrücker für Maria Heeg (SPD)

Ersatzbestimmung für ein Mitglied der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Gelnhausen

Frau Maria Heeg, Unterdorfstraße 21a, 63571 Gelnhausen ist mit Ablauf des 30.11.2023 als Vertreterin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) aus der Stadtverordneten-versammlung der Stadt Gelnhausen durch Verzicht ausgeschieden.

Aufgrund des § 34 Kommunalwahlgesetz (KWG) wird hiermit festgestellt, dass Herr Alexander Möller, Höhenstraße 35, 63571 Gelnhausen als Ersatzperson der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) in die Stadtverordnetenversammlung einrückt.

Gegen diese Entscheidung können nach § 27 des Kommunalwahlgesetzes

a) jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes (Barbarossastadt Gelnhausen)

b) der Vertreter, dessen Ausscheiden nach § 26 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 zu prüfen ist

c) die Aufsichtsbehörde

binnen eines Monats nach Bekanntgabe dieser Entscheidung Einspruch erheben, wenn sie die Entscheidung über der Feststellunggemäß § 25 des Kommunalwahlgesetzes für erforderlich halten.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter der Barbarossastadt Gelnhausen, Obermarkt 7, 63571 Gelnhausen einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen.

Gelnhausen, 01.12.2023

gez. Metzler, Wahlleiter