Sitzung der Stadtverordneten

EINLADUNG

zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für

Mittwoch, den 6. September 2023 um 19:30 Uhr

in die Mehrzweckhalle Haitz

Tagesordnung:

1.a.) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Feststellung

       der Beschlussfähigkeit

1.b.) Feststellung zum Protokoll der letzten Sitzung

1.c.) Bekanntmachungen des Stadtverordnetenvorstehers

1.d.) Bericht des Magistrats

1.e.) Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse

1.f.) Einführung und Verpflichtung von ehrenamtlichen Stadträten gem. §§39a, 46 und 55 HGO

Teil I - Vorgänge mit Berichten aus den Fachausschüssen

Teil II – Verwaltungsvorlagen

2.1.) Geprüfter Jahresabschluss 2018 der Barbarossastadt Gelnhausen

2.2.) Vergleichsabschluss zum Insolvenzverfahren Joh GmbH & Co.KG

2.3.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten

     hier: Flurbereinigungsverfahren Gelnhausen-Hailer:

     Auflösung der Teilnehmergemeinschaft

2.4.) Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung"

     Bindeglied Kinzig-Altstadt-Südstadt

     hier: Beschluss zur Anpassung des Integrierten Städtebaulichen

     Entwicklungskonzepts und zur Erweiterung des Stadtumbaugebiets

Teil III - Anträge der Fraktionen und Stadtverordneten

3.1.) Antrag der BG-Fraktion

     Fernwärmenetz für die Altstadt Gelnhausen

3.2.) Antrag der Fraktion Gelnhausen plus

     Lokaler Hitzeaktionsplan Gelnhausen

3.3.) Antrag der SPD-Fraktion

     Aktualisierung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Gelnhausen aus dem Jahr 2013

3.4.) Antrag der SPD-Fraktion

     Erstellen eines "Kommunalen Wärmeplanes"

3.5.) Antrag der SPD-Fraktion

     Rasenurnenfeld

3.6.) Antrag der CDU-Fraktion

     Trinkwasser

3.7.) Antrag der BG-Fraktion

     Gebührenordnung zum Verleih der funkgesteuerten Mähraupe mit Bedienpersonal an

     Privatpersonen zur Entbuschung der Streuobstwiesen

3.8.) Antrag der Fraktion Gelnhausen nachhaltiG

     Integriertes ÖPNV-Konzept 2030

3.9.) Antrag der Grünen-Fraktion

     Digitale Informationsplattform und Projektampel

3.10.) Mitteilungen

gez.: Dr. Peter Tauber

Stadtverordnetenvorsteher