Sitzung der Stadtverordneten

EINLADUNG

zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für

Mittwoch, den 21. Juni 2023 um 19:30 Uhr

in das Dorfgemeinschaftshaus Höchst.

Tagesordnung:

1.a.) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Feststellung

       der Beschlussfähigkeit

1.b.) Feststellung zum Protokoll der letzten Sitzung

1.c.) Bekanntmachungen des Stadtverordnetenvorstehers

1.d.) Bericht des Magistrats

1.e.) Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse

Teil I - Vorgänge mit Berichten aus den Fachausschüssen

1.1.) Bericht aus dem Bau- und Umweltausschuss

1.1.1.) Unterstützung Planung Geschichtsverein Burgmannenhof (STVO 3.5. BauA 30.5.)

1.1.2.) Fortschreibung Flächennutzungsplan (STVO 3.5. BauA 30.5.)

1.1.3.) Waldbewirtschaftung (STVO 3.5. BauA 30.5.)

Teil II – Verwaltungsvorlagen

2.1.) Ortsgericht Gelnhausen I

hier: Verlängerung einer Amtszeit

2.2.) Förderprogramm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung" in

Gelnhausen - Bindeglied Altstadt-Kinzig-Südstadt

hier: Anreizprogramme für private Eigentümer

2.3.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten

hier: Gemeinschafts-Jagdgenossenschaft Gelnhausen:

Festsetzung nördliche Grenze des Jagdbezirkes

Teil III - Anträge der Fraktionen und Stadtverordneten

3.1.) Antrag der Fraktion Gelnhausen nachhaltiG

Bildung eines Akteneinsichtsausschusses Lade-Infrastruktur

3.2.) Antrag der Fraktion Gelnhausen plus

Die nette Toilette in Hessischen Städten

3.3.) Antrag der Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen

Kostenlose Menstruationsartikel

3.4.) Antrag der CDU-Fraktion

Installation einer Sirene im Stadtteil Haitz

3.5.) Mitteilungen

gez.: Dr. Peter Tauber

Stadtverordnetenvorsteher